Trump eröffnet unfreiwillig eine echte Chance

Normans neuer Kommentar für Weser-Kurier

Europa wird erwachsen. Allerdings nicht, weil es das so wollen würde, sondern weil es dazu gezwungen wird. Der amerikanische Schutzschirm, hinter dem sich die Europäische Union so lange versteckt hat, wird unter einem Präsidenten Trump nicht mehr in der gewohnten Form existieren.

Zwar haben abgehörte Telefonate europäischer Politiker, unterschiedliche Auffassungen zum Irak-Krieg und zu ökonomischen Themen schon seit vielen Jahren die europäisch-amerikanische Achse immer mal wieder getrübt. Allerdings fand man immer auch wieder zueinander.

Auch die gemeinsame (Werte-)Partnerschaft war nicht nur rhetorisch immer Bestandteil der politischen Agenda auf beiden Seiten des Atlantiks. Und wenn in Europa nichts mehr ging, dann waren noch die USA da.

Continue reading Trump eröffnet unfreiwillig eine echte Chance

Advertisements

Ausstieg ohne Abstieg

Vom Ende des Lebens als Fan

Von Norman Laws

Die Erinnerung an den Tag, der so vieles verändern sollte, ist nicht ansatzweise verblasst. Es war der 01. Juni 1991. Es war Stadtderby. Hamburger SV gegen den FC St. Pauli. Und die Frage war, ob ich mitkommen wolle. Mein Vater und Kollegen aus seiner Fußballmannschaft hatten Eintrittskarten für das Spiel. Nun ja, Fußball spielte in meinem Leben schon immer eine gewisse Rolle. Als kleines Kind wurde ich ganz selbstverständlich auf den Fußballplatz mitgenommen, wenn mein Vater gegen Ball oder Gegner trat. Wenn er damit fertig und beim Duschen war, freute ich mich immer besonders, wusste ich doch, dass der Platzwart von Holstein Quickborn mich mit Nussschokolade in ausreichendem Maße versorgen würde. Das war aber eigentlich bis dahin mein wirklicher Fußball-Höhepunkt gewesen. Ansonsten schenkte ich als Kind Spielen von Bundesligavereinen oder der Nationalmannschaft keine Aufmerksamkeit. Insofern erschien mir die Möglichkeit, das Spiel HSV vs. St. Pauli zu besuchen zwar als interessant, aber auch nicht als besonders spektakulär. Trotzdem ging ich mit.

Continue reading Ausstieg ohne Abstieg

Gerechtigkeit geht anders

Der Koalitionsvorschlag zur Neuregelung der Erbschaftssteuer

Von Norman Laws

In der letzten Woche hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf zur Neuregelung der Erbschaftssteuer für Erben von Unternehmen beschlossen. Diese Neuregelung war notwendig geworden, da das Bundesverfassungsgericht 2014 nach Vorlage eines Falles durch den Bundesfinanzhof eine solche Reform eingefordert hatte. Bisher hatte es massive Vergünstigungen bei der Übertragung von Betriebsvermögen sowohl bei der Erbschafts- als auch bei der Schenkungsteuer gegeben. Entscheidend für die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der bisherigen Regelung war, dass das Gericht eine Privilegierung der Besteuerung von Erbschaften feststellte, die über das betriebliche Vermögen von kleinen und mittleren Unternehmen hinausreicht und bei der keine ausreichende Bedürfnisprüfung der potentiellen Erben vorgenommen wird (1). Großunternehmen von der Erbschaftssteuer umfangreich auszunehmen verstößt darüber hinaus gegen das Gleichheitsgebot (1). Durch die bisherigen umfangreichen Ausnahmetatbestände sind dem deutschen Staat – genauer gesagt: den Bundesländern, da diesen die Erbschaftssteuer zusteht – nach Auskunft des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung DIW zwischen 2009 und 2014 45 Milliarden Euro entgangen (2).

Continue reading Gerechtigkeit geht anders